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10. Februar 2010 in
Allgemein.
Termin: 20.3.2010. 11:00 Uhr –
Ort: Braunschweig, Platz der deutschen Einheit 1, Raum 1.63 im Rathau, 38100 Braunschweig
Referent: Sven Dietrich, Referent für Bauen und Wohnen der Linksfraktion im Bundestag
Wesentlicher Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung ist die Hoheit in der Bauleitplanung. Die Aufstellung und Veränderung von Flächennutzungs- und Bebauungsplänen ist ein regelmäßiges Thema in den Gebietskörperschaften. Das Seminar wird zum einen die rechtlichen Grundlagen der Bauleitplanung erläutern und zum anderen linke Handlungsmöglichkeiten aufzeigen und zur Diskussion stellen. Themen sind dabei:
- Vorgaben der Raumordnung
- Was ist eine Flächennutzungsplanung und welche Handlungsfelder ergeben sich aus ihr
- Was sind Gestaltungs- und Erhaltungsordnungen und welche Möglichkeiten geben sie
- Wie kann die Bürgerbeteiligung ausgestaltet werden.
- konsequente Orientierung auf flächensparendes Bauen
- Natur- und Artenschutz in der Bauleitplanung
- Bodenvorratspolitik
Anmeldungen bitte an: linksfraktion@braunschweig.de oder 0531 470 2409.
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15. Oktober 2009 in
Allgemein.
Das Seminar: Einführung in kommunale Haushaltspolitik findet nicht wie angekündigt im Neuen Rathaus in Hannover statt, sondern im Regionshaus, Eingang: Hildesheimer Strasse 18, Raum 001!
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3. September 2009 in
Allgemein.
Dieses Seminar hat die Sensibilisierung für mehr Geschlechtergerechtigkeit in der
Kommunalpolitik zum Ziel. Dabei wird das Konzept des „Gender Mainstreaming“
vorgestellt und die Vielfalt von Geschlechterrollen und –wirklichkeiten verdeutlicht. Als
Handreichung für die KommunalpolitikerInnen werden die Instrumente Genderanalyse
der Kommunalpolitik und Genderorientierte kommunalpolitische Planung vorgestellt und
ausprobiert.
Arbeitsformen: Vorträge, Diskussionen, Gruppenarbeit, Kurzpräsentationen und Rollenspiele.
Referent: Karsten Färber
Veranstalter:
Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen
Rosa-Luxemburg-Club Süd-Ost-Niedersachsen
Linkes Kommunalpolitisches Forum Niedersachsen
Am Samstag, 14. November 2009, 10.00 – 17.00 Uhr im Büro der Fraktion der Wolfsburger Linken, Wolfsburg
Anmeldung an: Karsten Färber oder LKFN.de
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29. Juli 2009 in
Allgemein.
Crashkurs Kommune 1
Felicitas Weck: Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung
104 Seiten; € 7.50
ISBN 978-3-89965-340-3
Grundlegende Fragen des Kommunalrechts sowie Handlungsmöglichkeiten linker Kommunalpolitik werden dargestellt. Behandelt werden Fragen aus der praktischen Arbeit sowie Erfahrungen linker KommunalpolitikerInnen. Thema ist auch das Verhältnis linker KommunalpolitikerInnen zu den außerparlamentarischen Initiativen, den BürgerInnen und zur Verwaltung und ihren Strukturen. Mit konkreten Hinweisen zum praktischen Handeln im Alltag, mit Antragsbeispielen, Hinweisen zu möglichen linken, kommunalen Projekten und vielen weiterführenden Verweisen soll der erste Einstieg in die Kommunalpolitik erleichtert, die eigene Arbeit im Kommunalparlament bereichert werden und soll nicht zuletzt auch Mut zu linker Kommunalpolitik machen.
Felicitas Weck ist seit 2007 Referentin für kommunale Koordination der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Der erste Kontakt zur Kommunalpolitik entstand im Rat des Sollingstädtchen Hardegsen, wo sie in den 80er Jahren als Einzelkämpferin die Grünen vertrat. Von 1991 bis 2000 war sie Geschäftsführerin des Vereins für Grüne und alternative Kommunalpolitik in Niedersachsen in Hannover, ihr Arbeitschwerpunkt lag bei der Beratung grün-alternativer MandatsträgerInnen. Im Anschluss daran übernahm sie die Geschäftsführung der neugewählten links-alternative Kommunalfraktion in Hannover.
Bestellung über die Rosa Luxemburg Stiftung
Der Paritätische Niedersachsen hat einen Armutsatlas veröffentlicht. Die Zahlen sind erschreckend: Es gibt immer mehr Armut im Land. Dagegen kann man auch kommunal etwas unternehmen, z.B. durch Sozialpässe oder vergünstigte Tarife im ÖPNV.
Die Infos des Partitätischen findet ihr hier unter “Aktuelles”. Eine Broschüre über linke Konzepte der Regionsfraktion DIE LINKE aus Hannover zur Teilhabe könnt ihr hier herunterladen.
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Sonntag den Entwurf für das Bundestagswahlprogramm verabschiedet. Die kommunalpolitisch relevanten Teile finden sich auf den Seiten 23ff, aber auch an vielen anderen Punkten. Wir veröffentlichen den Entwurf hier als Beitrag zu einer allgemeinen Diskussion
DIE LINKE: Entwurf des Bundestagswahlprogramms
Wir möchte Euch auf folgende Veranstaltung der LINKEN in der Region Hannover aufmerksam machen:
Kommunales Wahlrecht für alle!
Veranstaltung mit Sevim Dagdelen, MdB, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Viktor Perli, MdL, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag
am 8. Mai, 19 Uhr im Freizeitheim Linden
Windheimstr. 4 , 30451 Hannover
Zum Inhalt der Veranstaltung: An diesem Abend wollen wir das Thema Kommunales Wahlrecht aufgreifen und intensiv darüber diskutieren:
a)Was heisst eigentlich Kommunales Wahlrecht für DIE LINKE.?
b)Warum brauchen wir ein Kommunales Wahlrecht ?
c)Kann ein Kommunales Wahlrecht die Alternative zur Einbürgerung sein?
d)Ist Kommunales Wahlrecht die Lösung der sogenannten Migranten-Probleme ?
e)Warum sollten die Wahlberechtigten Staatsbürger in Deutschland die Forderung zur Einführung eines Kommunalen Wahlrechtes unterstützen?
f)Wie können wir ein Kommunales Wahlrecht für alle einführen ?
Politische Teilhabe für alle !
Alle Menschen (mit Migrationshintergrund), die diese Gesellschaft mitgestalten, in ihr leben und arbeiten, müssen mindestens auch auf kommunaler Ebene ein Mittbestimmungsrecht im demokratischen Willensbildungsprozess (z.B. bei Wahlen) selbstverständlich erhalten.
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7. Mai 2009 in
Verein.
Herzlich Willkommen auf der neuen Internetseite des Linken Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen e.V.!
Seit Juni 2008 veranstalten wir in Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen politische Bildungsveranstaltungen. Auf dieser Seite wollen wir in Zukunft über interessante kommunale Intiativen in Niedersachsen und unser Bildungsprogramm informieren. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, bei uns mitzumachen!
Für den Vorstand, Jörn Jan Leidecker