Der Paritätische Niedersachsen hat einen Armutsatlas veröffentlicht. Die Zahlen sind erschreckend: Es gibt immer mehr Armut im Land. Dagegen kann man auch kommunal etwas unternehmen, z.B. durch Sozialpässe oder vergünstigte Tarife im ÖPNV.
Die Infos des Partitätischen findet ihr hier unter “Aktuelles”. Eine Broschüre über linke Konzepte der Regionsfraktion DIE LINKE aus Hannover zur Teilhabe könnt ihr hier herunterladen.
Der Parteivorstand der Partei DIE LINKE hat am vergangenen Sonntag den Entwurf für das Bundestagswahlprogramm verabschiedet. Die kommunalpolitisch relevanten Teile finden sich auf den Seiten 23ff, aber auch an vielen anderen Punkten. Wir veröffentlichen den Entwurf hier als Beitrag zu einer allgemeinen Diskussion
Wir möchte Euch auf folgende Veranstaltung der LINKEN in der Region Hannover aufmerksam machen:
Kommunales Wahlrecht für alle!
Veranstaltung mit Sevim Dagdelen, MdB, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag und Viktor Perli, MdL, jugendpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag
am 8. Mai, 19 Uhr im Freizeitheim Linden
Windheimstr. 4 , 30451 Hannover
Zum Inhalt der Veranstaltung: An diesem Abend wollen wir das Thema Kommunales Wahlrecht aufgreifen und intensiv darüber diskutieren:
a)Was heisst eigentlich Kommunales Wahlrecht für DIE LINKE.?
b)Warum brauchen wir ein Kommunales Wahlrecht ?
c)Kann ein Kommunales Wahlrecht die Alternative zur Einbürgerung sein?
d)Ist Kommunales Wahlrecht die Lösung der sogenannten Migranten-Probleme ?
e)Warum sollten die Wahlberechtigten Staatsbürger in Deutschland die Forderung zur Einführung eines Kommunalen Wahlrechtes unterstützen?
f)Wie können wir ein Kommunales Wahlrecht für alle einführen ?Politische Teilhabe für alle !
Alle Menschen (mit Migrationshintergrund), die diese Gesellschaft mitgestalten, in ihr leben und arbeiten, müssen mindestens auch auf kommunaler Ebene ein Mittbestimmungsrecht im demokratischen Willensbildungsprozess (z.B. bei Wahlen) selbstverständlich erhalten.
Herzlich Willkommen auf der neuen Internetseite des Linken Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen e.V.!
Seit Juni 2008 veranstalten wir in Niedersachsen in Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen politische Bildungsveranstaltungen. Auf dieser Seite wollen wir in Zukunft über interessante kommunale Intiativen in Niedersachsen und unser Bildungsprogramm informieren. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, bei uns mitzumachen!
Für den Vorstand, Jörn Jan Leidecker