Monatliches Archiv für August, 2011

Kommunalpolitischer Kongress „Starke Kommunen im föderalen System“

Herzliche Einladung an alle Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker – bundesweit!

Am 27. August 2011, ab 10.00 Uhr, findet in Hannover im Freizeitheim Vahrenwald, Vahrenwalder Str. 92 ein bundesweiter Kommunalpolitischer Kongress statt.

Hier findet Ihr die Einladung dazu.

Brennverordnungen müssen endlich weg – bundesweit!

von Friedhelm Knipping-Petri, Stadtoldendorf

Mit der Fusionierung der beiden Samtgemeinden Eschershausen und Stadtoldendorf im Landkreis Holzminden/Niedersachsen wurde auch eine neue Allgemeinverfügung über die Zulässigkeit des Verbrennens von pflanzlichen Abfällen außerhalb von Abfallbeseitigungsanlagen erlassen. Sie stützt sich wie alle derartigen Allgemeinverfügungen in Niedersachsen auf die BrennVO vom 02.01.2004 des Niedersächs. Umweltministeriums und den § 27(1) KrW-/AbfG. Obwohl mehrfach von uns angesprochen nehmen weder die beiden Grünen-Stadträte noch deren Kreisverband die historische Chance des 4-wöchigen Widerspruchs wahr.
Die Landtagsfraktion der Linken – allen voran Kurt Herzog – führt einen engagierten, wenn auch vergeblichen Kampf gegen bes. BrennVO von H. Sander – Deutschlands fähigstem Umweltminister (so sein Parteifreund Philipp Rösler). ‚Brennverordnungen müssen endlich weg – bundesweit!‘ weiterlesen …