Infobrief 2 vom 10. Dezember 2010

Liebe Mitglieder des Linken Kommunalpolitischen Forums Niedersachsen, liebe MandatsträgerInnen,
am 6. Dezember hat sich der Vorstand des Linken Kommunalpolitischen Forums getroffen und ein Bildungsprogramm – teilweise gemeinsam mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen – beschlossen.
Den Schwerpunkt in den nächsten Monaten legen wir auf die Vorbereitungen zur Kommunalwahl im September 2011. Dazu bieten wir Euch folgendes an:
Bestell-workshop:
Kommunalwahlrahmenprogramm lokal anwenden – Chancen und Grenzen des Rahmenwahlprogramms für ein eigenes lokales Kommunalwahlprogramm:
Die Partei „DIE LINKE“ Niedersachsen hat auf ihrem Landesparteitag in Emden vom 19. – 21.11.2010 einstimmig ein Rahmenwahlrahmenprogramm für die Kommunalwahlen am 11.09.2011 beschlossen. Dieses Programm befindet sich zurzeit in der redaktionellen Überarbeitung und soll in den nächsten Tagen im Netz verfügbar sein (www.dielinke-nds.de).
Obwohl das Rahmenwahlprogramm auf den zahlreichen kommunalpolitischen Erfahrungen unserer bisherigen kommunalen MandatsträgerInnen aufbaut, kann es nicht 1:1 auf jede Kommune übertragen werden – dazu sind die jeweiligen Voraussetzungen vor Ort zu unterschiedlich. Gleichwohl finden sich im Rahmenwahlprogramm für uns alle wertvolle Hinweise zur Gestaltung eines regionalen/lokalen Kommunalwahlprogrammes – die wollen wir nutzen.
In den größeren Städten werden Themen wie Sozialpass, Mietspiegel, Kommunalisierung beispielsweise der Energieversorgung, kommunale Beteiligungen, neue Integrierte Gesamtschulen, usw. sicher eine stärkere Rolle spielen wie in kleineren Städten oder in ländlichen Bereichen.
In kleineren Orten oder „auf dem Lande“ geht es vielfach um nutzerInnenfreundliche ÖPNV -Verbindungen zu bezahlbaren Preisen, die Thematik Massentierhaltung, Sicherung von Grund- und weiterbildenden Schulen, ausreichende Bildungsangebote und und und…
Natürlich gibt es auch zwischen Stadt und Land für die LINKE viele gemeinsame Thermen wie kommunale Demokratie, Sicherung der Daseinsvorsorge, soziale Sicherheit, Umwelt, Kampf gegen Nazis, etc. – gleichwohl muss ein lokales Kommunalwahlprogramm besonders auf die örtlichen Spezifika eingehen (Erhalt des Kindergartens xy, Einrichtung eines Bücherbusses in xy, usw.).
Welche Hilfestellung bietet das LiKoFo Euch bei der Erarbeitung des örtlichen Kommunalwahlprogramms an?
In der Zeit von Januar – Mai 2011 stehen wir Euch mit fachkompetenten ReferentInnen zur Verfügung, die aufbauend auf dem Kommunalwahlrahmenprogramm und Euren eigenen kommunalpolitischen Erfahrungen einen workshop zur Erarbeitung eines eigenen Kommunalwahlprogramms durchführen.
Dabei wollen wir auch über den Tellerrand (2011-16) hinausschauen und so mit attraktiven Thesen unverwechselbare linke kommunalpolitische Duftmarken setzen, die Spaß auf Kommunalpolitik erzeugen sollen. Mit einer Diskussionsreihe in der Region Hannover – Region 2025 – haben wir damit schon gute Erfahrungen gemacht.
Ziel sollte es sein, zumindest alle euren potentiellen KandidatInnen und weitere an Kommunalpolitik Interessierte zur aktiven Teilnahme am workshop zu gewinnen.
Was müsst Ihr dazu beitragen?
– Mindestens 10 verbindliche Anmeldungen für den workshop
– Terminabstimmung mit dem LiKoFo Niedersachsen
– Raum und Flipchart besorgen – Beamer können wir mitbringen
– ca. 3 Wochen vor dem Termin eine knappe Liste der wesentlichen örtlichen kommunalen Problempunkte und der von euch als besonders wichtig angesehen Themen, so dass wir den workshop vorstrukturieren können.
– falls vorhanden, uns Euer letztes Kommunalwahlprogramm zusenden (per Mail)
– eineN verbindlicheN AnsprechpartnerIn aus Eurem KV oder OV

Noch Fragen?
Diese Seminarreihe des LikoFo koordiniert Michael Braedt, bitte Nachfragen und Seminaranmeldungen an: MichaelBraedt@web.de oder 0162 917 2212
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Neben diesem Schwerpunkt führen wir das schon im letzten Infobrief beschriebenen Motivationsworkshop
„Kommunalpolitik ist mehr als der Kampf für das Absenken der Bordsteinkanten“
fort, der in den Monaten Januar bis April 2011 als Bestellseminar durchgeführt wird werden kann. Der Workshop richtet sich hauptsächlich an Kommunalpolitisch Interessierte, die einen kleinen Einblick in die kommunalpolitische Arbeit erhalten wollen, um entscheiden zu können, ob sie sich für die Kommunalwahl aufstellen lassen wollen. Es ist aber auch für MandatsträgerInnen sinnvoll, die ein bisschen über den Stapel der Verwaltungsdrucksachen hinaus gucken und sich neue Anregungen holen wollen.
Noch Fragen?
Diese Seminarreihe des LikoFo wird von Felicitas Weck durchgeführt, bitte Nachfragen und Terminanfragen an: felicitas.weck@die-linke.de oder 0174 9122351
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Zusätzlich planen wir im Frühjahr 2011 – Termin und Ort stehen noch nicht fest – ein Fachseminar
„Stadtumbau und Brachflächenentwicklung – Stadtentwicklung ohne Wachstum“
mit Sven Dietrich, Referent der Linksfraktion im Bundestag. Es wird versucht eine Antwort auf die Frage „Was tun mit der Fläche nach dem Rückbau?“ zu skizzieren. Dabei geht es vor allem um das Leitbild der Innenstadtentwicklung und den Schwierigkeiten in der kommunalen Praxis während der Entscheidungsfindung.
Eine zweite zentrale Frage ist die nach den kommunalpolitischen Ansätzen in der nachhaltigen Flächennutzungsplanung. Diese müssen sozial, ökologisch und ökonomisch vertretbar sein, gleichzeitig ist aber die Standortkonkurrenz der Städte und Gemeinden um Unternehmen sowie Einwohner zu bedenken.
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Ein zweites Fachseminar im 1. Halbjahr 2011 wird sich mit dem Thema Entwicklung des ländlichen Raum – Regionalentwicklung, Regionale Wirtschaftskreisläufe befassen. Auch hier stehen Ort und Termin noch nicht fest.
Für diese beiden Fachseminare werden wir Euch noch einmal gesondert einladen.
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Direkt nach den Kommunalwahlen planen wir Crashkurse in Sachen Kommunalrecht und Haushaltspolitik für diejenigen, die als MandatsträgerInnen gewählt wurden und diejenigen, die ihre örtlichen KommunalpoltitikerInnen unterstützend begleiten wollen.

Mit vielen Grüßen, Hannover 9.12.2010
Michael Braedt, Eckhard Fascher, Marianne König und Felicitas Weck

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