Seminare Einführung in linke Haushaltspolitik

Im Januar und Februar 2012 fanden in Uelzen, Oldenburg und Göttingen in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen ganztägige Seminare zur Einführung zum Neuen Kommunalen Haushaltsrecht, der Doppik (= Doppelte Haushaltsführung in Konten) statt. Die Doppik löst die bisher praktizierte Haushaltsführung mit Verwaltungs- und Vermögenshaushalt ab, die sog. Kameralistik. Das Ziel der Seminare war dabei, dass die Teilnehmer_innen erstens unter den Gesichtspunkten der Doppik den kommunalen Haushalt verstehen und zweitens als Folge auch politisch mit dem Haushalt arbeiten können.
Für den ersten Teil, den Einstieg in die Doppik konnten wir die Haushaltsexpertin der Verwaltung der Region Hannover Heidi Sommer gewinnen. Sie zeigte auch an einzelnen Beispielen auf wie und wo man spezielle Projekte im Doppikhaushalt wiederfindet.
Nach dem Mittagessen übernahmen den politischen Teil Felicitas Weck in Uelzen, Dr. Michael Braedt in Oldenburg und Dr. Eckhard Fascher in Göttingen. Dabei ging es vor allem um die Beantwortung folgender Fragen: Wie setzt sich die Einnahmen- und Ausgabenseite in den Kommunen zusammen? Welche Antworten gibt es zu der mangelnde finanzielle Ausstattung in den Kommunen und was sind die politischen Schwerpunkte linker emanzipatorischer Haushaltspolitik?
Die mehr als sechzig teilnehmenden Kommunalpolitiker_innen zogen eine positive Bilanz und wünschten sich weitere Seminare zur Vertiefung der Thematik.

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