Bericht Kommunalpolitischer Kongress am 9.11.2013

Erstmals lag die Hauptverantwortung für den kommunalpolitischen Kongress beim LKFN, das diesen gemeinsam mit der Hannoveraner Ratsfraktion und der LAG Kommunalpolitik der LINKEN Niedersachsen am 9. November durchführte. In den Jahren 2010 bis 2012 war die Landtagsfraktion Organisatorin des Kongresses gewesen.

Zum Auftakt führte ein kurzes Referat des Landesvorsitzenden Manfred Sohn zu einer intensiven Diskussion. Dabei unterstrich Manfred die Wichtigkeit der kommunalen Mandatsträger angesichts des Wegfalls der Landtagsfraktion. Von ihrem Selbstverständnis ist DIE LINKE eine kommunale Partei, da sie sich beispielsweise für eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen und deren Aufwertung einsetzt. Im Widerspruch dazu, lässt die kommunalpolitische Verankerung der LINKEN vielfach noch zu wünschen übrig. Einzelne Mandate wurden durch Austritte verloren.

In der Diskussion wurde betont, dass es vor allem darum gehen muss, das Erreichte zu festigen und die kommunalen Mandatsträger_innen zu stärken.

Wie in den letzten Jahren stand im Mittelpunkt des Treffens der Informationsaustausch zwischen den verschiedenen Mandatsträge_innen. Die meisten der über vierzig Teilnehmenden waren fraktionslose Einzelkämpfer und Einzelkämpferinnen, denen dieser Austausch besonders wichtig ist. Es wurden fünf Arbeitsgruppen gebildet, die jeweils von Vorstandsmitgliedern des LKFN oder anderen erfahrenen Kommunalpolitikern geleitet wurden.

1. Sozialpolitik vor Ort

sozialpolitik1 sozial21

2. Bildung für alle

bildung

3. Sozialökologischer Umbau in der Kommune

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4. Starke statt arme Kommunen – Öffentlich vor Privat

offentlich

5. Kostengünstigen Wohnraum schaffen als öffentliche Aufgabe

wohnen wohnen2

Hier sind die Ergebnisse der Mitgliederversammlung des LKFN:

Bei der Mitgliederversammlung des LKFN wurden das LINKEN-Landesvorstandsmitglied Marion Köllner (Gifhorn) und Dr. Jens Ilse (Ratsfraktion Oldenburg) als Mitglieder des nunmehr siebenköpfigen Vorstand hinzugewählt..

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