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Kommunalwahl 2011

Kommunalwahl am 11. September 2011

Bei der Kommunalwahl gelang es der LINKEN in Niedersachsen ihr kommunalpolitisches Fundament deutlich zu verbreitern: Vor dem 11. September gab es gab es etwas mehr als hundert LINKE Mandatsträger_innen in den Kreistagen, Städten und Gemeinden, jetzt sind es über zweihundert. Die Steigerung der Mandate gelang vor allem in der Fläche. So sind in vielen Kreisen zu den Mandaten auf Kreis- und Stadtratsebene neue Mandate auf Gemeinde- oder Samtgemeindeebene dazugekommen. Dort wo DIE LINKE bereits in Kreistagen und den Räten kreisfreier Städte vertreten gewesen war, wurde im wesentlichen das Ergebnis von 2006 erreicht, wobei es in einzelnen Bereichen leichte Verluste, in anderen leichte Gewinne gegeben hatte. Der Landesvorsitzende Manfred Sohn zog folgendes Resümee:. „Damit haben wir unser Kernziel, die Zahl unserer kommunalen Mandatsträger insgesamt zu verdoppeln, …erreicht“.
Auf Landesbene wurde DIE LINKE bei den Kreistagswahlen von 2,4% der Bürger_innen gewählt Sie ist damit in jeder kreisfreien Stadt und jedem Kreistag vertreten mit Ausnahme der Stadt Wolfsburg, der Kreise Lüchow-Dannenberg und Uelzen, wo sie nicht angetreten war.

Einladung: Kommunalpolitische Konferenz am 15. Oktober 2011

Auf geht‘s! Eine Einladung der Landtagsfraktion DIE LINKE. Niedersachsen

Vor dem 11. September gab es über hundert LINKE MandatsträgerInnen in Niedersachsens Räten und Kreistagen. Jetzt sind wir über zwei­hundert. Mögen andere Parteien die Kommu­nen nun wieder abhaken – für uns fängt die Arbeit erst richtig an. Wir wollen LINKE Kom­munalpolitik gestalten, denn für uns steht die Arbeit vor Ort im Mittelpunkt unserer Politik – und damit neben der in den Betrieben vor allem die in unseren Städten und Dörfern.

Leicht wird diese Aufgabe nicht, gerade für die vielen EinzelkämpferInnen in den kommuna­len Gremien. Wir müssen uns daher gegensei­tig helfen. Alle, die am 11. September gewählt worden sind, und alle, die sie unterstützen wol­len, diese wichtige Arbeit in den kommunalen Parlamenten zu organisieren, sollten unbedingt am 15. Oktober nach Hannover kommen.

Denn jetzt lösen wir unser Versprechen ein: Gemeinde ist unser Zuhause! ‚Einladung: Kommunalpolitische Konferenz am 15. Oktober 2011‘ weiterlesen …

Vortrag Crashkurs Kommune

Im September und Oktober 2011 fanden in Hannover, Aurich, Göttingen, Goslar und Osnabrück insgesamt sechs Seminare Crashkurs Kommune mit den Referenten Felicitas Weck, Dr. Michael Braedt, Dr. Eckhard Fasche, Martin Heilemann und Daniel Josten statt. Diese wurden von mehr als 150 Teilnehmern, auch aus anderen Parteien, besucht.

Folgende Inhalte sind behandelt worden:

– Was muss dafür vorbereitet werden (Fraktionsbildung, ggf. Gruppenbildung, Ausschussbesetzungen, Hauptsatzung, Geschäftsordnung etc.)
– Rechte und Pflichten der kommunalen MandatsträgerInnen: Aufwandsentschädigung und Sitzungsgelder, Verschwiegenheitspflicht, Unvereinbarkeit etc.
– Grundlagen der Rats- und Kreistagsarbeit: Wofür ist der Rat, der Kreistag zuständig und wofür nicht, Anträge und Anfragen, Arbeit in den Gremien etc.

Der Vortrag kann hier heruntergeladen werden.

Das neue NKomVG – Niedersächsische Kommunalverfassungsgesetz kann hier runtergeladen werden: http://www.mi.niedersachsen.de/download/54049

Buchhinweis: Crashkurs Kommune I

Crashkurs Kommune 1

Felicitas Weck: Linke Kommunalpolitik. Eine Einführung
104 Seiten; € 7.50
ISBN 978-3-89965-340-3

Grundlegende Fragen des Kommunalrechts sowie Handlungsmöglichkeiten linker Kommunalpolitik werden dargestellt. Behandelt werden Fragen aus der praktischen Arbeit sowie Erfahrungen linker KommunalpolitikerInnen. Thema ist auch das Verhältnis linker KommunalpolitikerInnen zu den außerparlamentarischen Initiativen, den BürgerInnen und zur Verwaltung und ihren Strukturen. Mit konkreten Hinweisen zum praktischen Handeln im Alltag, mit Antragsbeispielen, Hinweisen zu möglichen linken, kommunalen Projekten und vielen weiterführenden Verweisen soll der erste Einstieg in die Kommunalpolitik erleichtert, die eigene Arbeit im Kommunalparlament bereichert werden und soll nicht zuletzt auch Mut zu linker Kommunalpolitik machen.

Felicitas Weck ist seit 2007 Referentin für kommunale Koordination der Bundestagsfraktion DIE LINKE. Der erste Kontakt zur Kommunalpolitik entstand im Rat des Sollingstädtchen Hardegsen, wo sie in den 80er Jahren als Einzelkämpferin die Grünen vertrat. Von 1991 bis 2000 war sie Geschäftsführerin des Vereins für Grüne und alternative Kommunalpolitik in Niedersachsen in Hannover, ihr Arbeitschwerpunkt lag bei der Beratung grün-alternativer MandatsträgerInnen. Im Anschluss daran übernahm sie die Geschäftsführung der neugewählten links-alternative Kommunalfraktion in Hannover.

Bestellung über die Rosa Luxemburg Stiftung